Keine Gewinner, keine Verlierer?

KRÖPELINER-TOR-VORSTADT. Zwei Sondersitzungen, Eilmeldungen in den Lokalmedien, Schlichtungsgespräche mit dem Rektor – Der Rücktritt des AStA-Vorsitzenden Christian Berntsen zog weite Kreise. Und wurde dennoch vom Studentenparlament zurückgewiesen.

Am Dienstag tagte das Parlament der Rostocker Studenten in einer Sondersitzung, von welcher der AStA inklusive des Vorsitzenden Christian Berntsen ausgeschlossen war. Dieser hatte am 13. Januar überraschend seinen Rücktritt erklärt. Einstimmig wurde dafür gestimmt, Berntsen trotzdem das Vertrauen auszusprechen, um ihn zu bewegen, den Vorsitz beim Allgemeinen Studierendenausschuss AStA doch noch zu behalten. Mittwoch erneut eine Sondersitzung, heute die offzielle Verkündung: Berntsen zieht seinen Rücktritt zurück.

Den Rücktritts-Hin-und-Her-Querelen waren zwei Beschlüsse auf einer Sitzung des Studentenrates (StuRa) am 12. Januar vorrausgegangen, die nach Meinung Berntsens »Rechtsbrüche des StuRa« darstellten, die er nicht »weiterhin nach außen hin zu vertreten« bereit war. Das Rücktrittsschreiben kam innerhalb von nicht einmal 24 Stunden und ohne vorherige Konsultation des StuRa oder des AStA. Berntsen verschickte noch am selben Tag Pressemitteilungen, in denen er seinen Rücktritt zum 9. Februar öffentlich machte. In einem späteren Schlichtungsgespräch forderte er sogar den StuRa-Präsidenten Johannes Krause zum Rücktritt auf.

Auf Grund dieser Ereignisse fanden in den vergangenen beiden Tagen Sondersitzungen des Studentenrates statt. Am Dienstag berieten die Mitglieder des Gremiums, wie man auf den Vorstoß Berntsens, der von einem Großteil der anwesenden Mitglieder als überzogen empfunden wurde, reagieren sollte. Angesichts anstehender Aufgaben, unter anderem eine Prüfung der Finanzen der Studentenschaft, war man sich schnell einig. Ein Rücktritt des AStA-Vorsitzenden soll nicht akzeptiert werden.

Zudem genießt Berntsen einen Ruf als versierter und kompetenter Vorsitzender, der durch seine langjährige Erfahrung durch Tätigkeiten als StuRa-Präsident und diversen anderen universitären Gremien sehr geeignet für die anstehenden Aufgaben schien.

Nicht unwichtig für die Entscheidung des Studentenrates ist also auch, dass kein geeigneter Ersatz für den Posten zur Verfügung steht. Zudem wurden Konsequenzen aus der nachträglichen Zurückweisung des fraglichen StuRa-Beschlusses zur Zigarettenwerbung gezogen, in dem sich der StuRa in einem Bekenntnis noch einmal zu Recht und Satzungen der Studentenschaft bekannte. Auf der heutigen Pressekonferenz sprach StuRa-Präsident Krause von »Dingen, die eigentlich selbstverständlich sind«, die vom StuRa per Beschluss »noch einmal manifestiert« wurden.

Christian Berntsen zog die Konsequenz  aus der Zurückweisung seines »Rücktrittsgesuches« einerseits und die erneute Bestätigung des Vertrauens in seine Person durch den StuRa andererseits, und wird seine Position und Aufgaben als AStA-Vorsitzender weiterhin wahrnehmen. Er kündigte jedoch an, bei rechtlichen Bedenken betreffend der Beschlüsse des StuRa auf eine juristische Prüfung zu bestehen: »Eine sachliche Prüfung, zu der ich laut Landeshochschulgesetz verpflichtet bin, beinhaltet meiner Ansicht nach auch eine juristisch Prüfung.« Weiterhin gab er zu, dass es »ein Fehler war, nicht vorher mit den Gremien zu reden.« Die Pressemitteilungen sendete er wohl nur ab, um einer investigativen Recherche durch die Regionalpresse zuvor zu kommen. »Im Endeffekt«, sagte Berntsen, »gibt es in dieser Affäre weder Gewinner noch Verlierer.«

Die Rücktrittsforderung, die Berntsen an StuRa-Präsident Johannes Krause richtete, entsprang nach Ansicht von Krause aus der Situation. Berntsen hatte nicht vor, das Ganze öffentlich zu fordern. Gegenüber dem ROSTOCKER JOURNAL wollte sich Berntsen auch nachträglich dazu nicht äußern. Krause empfand die Forderung »in diesem Moment als persönlichen Angriff« auf sich. Inzwischen soll dies aber zwischen AStA-Vorsitzenden und StuRa-Präsident geklärt sein.

Rückblickend auf die Ereignisse der letzten Wochen sagte Berntsen: »Ich habe jetzt so gehandelt und das lässt sich nicht mehr zurückdrehen.« Wichtig sei nun, sich auf die anstehenden Aufgaben zu  konzentrieren, da sind sich Berntsen und Krause einig. Zu tun ist genug, Überarbeitung der Wahlordnung, der Finanzordnung, Organisation des Campustages und Einbringung in das Lehrer-Bildungsgesetz. Es bleibt der Studentenschaft zu wünschen, dass in Zukunft derart peinliche Situationen unterbleiben.

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