Mitglieder wollen ständig tagen

Am 2. Oktober trafen sich im Restaurant Lenk´s die Rostocker Piraten zu ihrem wöchentlichen Stammtisch, um über politische Themen zu diskutieren und ihre politische Arbeit zu organisieren.

Diesmal jedoch stand ein völlig neues Thema auf dem Plan. Die Piratenpartei in Mecklenburg-Vorpommern plant, sich ab 2013 ständig im Internet zu treffen, um dort verbindliche Positionspapiere zu aktuellen Themen schnell und flexibel abzustimmen. Ein Novum in der deutschen Politiklandschaft. Ständige Mitgliederversammlung (kurz: SMV) heißt das Ganze. Die Piraten setzen so ihr Prinzip der „flüssigen Demokratie“ in ihrer Partei um und nutzen dabei ihre Software Liquid Feedback.

Dr. Niels Lohmann, einer der Initiatoren der SMV in Mecklenburg-Vorpommern, stellte am gestrigen Abend den Rostockern, aber auch vielen Piraten aus anderen Landesteilen sowie dem Bundesvorsitzenden Bernd Schlömer nebst Dalmatiner-Rüden die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung vor. Er erklärte die Grundzüge der SMV und lotete noch die eine oder andere kleine Schwachstelle aus.

Auf der letzten Landesmitgliederversammlung in Stralsund wurde die SMV einstimmig und unter tosendem Beifall in die Satzung aufgenommen. Die Erwartungen an die Konstituierung sind groß, soll sie doch einen Meilenstein in der Politik markieren. Auch bundesweit schlug dieser Mitgliederbeschluss Wellen. So schrieben beispielsweise neben regionalen Zeitungen auch Telepolis, Heise und Die Welt über die SMV.

Am 03. November will nun der Landesveband aus dem Norden die Geschäftsordnung der Ständigen Mitgliederversammlung auf der Landesmitgliederversammlung abstimmen. Anfang 2013 soll es dann mit der ständigen Tagung im Internet losgehen. Teilnehmen kann dann jedes Mitglied des Landesverbandes. Die Piraten aus dem hohen Norden wären der erste Landesverband, der ein solches Organ einführt. Viele Untergliederungen planen bereits ebenfalls eine SMV, andere sehen jedoch Liquid Feedback als Umsetzung des Prinzips der Liquid Democracy eher kritisch.

Bernd Schlömer, der im Rahmen seiner Stammtischtour durch Deutschland anwesend war, stellte sich im Anschluss noch den Fragen und Anregungen der Anwesenden, um direktes Feedback zur Arbeit des Bundesvorstandes zu erhalten. Auch die anstehende Bundestagswahl, bei der die Piraten erstmals in den Bundestag einziehen wollen, war ein Thema. Hier ging es vor allem darum, welche Themenfelder die Piraten aus Mecklenburg-Vorpommern am stärksten besetzt sehen wollen. Neben der Forderung nach mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung wurden hier insbesondere auch sozialpolitische Themen genannt.

 

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